Bericht von der Diskussion mit Klaus Barthel, MdB: Zwischenbilanz 1½ Jahre große Koalition - Errungenschaften und Baustellen
Am Abend des 15. Juli 2015 war Klaus Barthel, unser Abgeordneter im Bundestag, im Planegger Kupferhaus zu Gast, um mit den SPD-Mitgliedern aus Planegg, Krailling und Gräfelfing über die aktuelle bundespolitische Lage zu diskutieren.
Besondere Schwerpunkte lagen auf bisherigen Errungenschaften wie dem Mindestlohn und der Rente mit 63 Jahren, der Streitfrage um die Vorratsdatenspeicherung und der Frage, welches Programm sich die SPD für die Zukunft geben sollte.
Zum einen machte Klaus Barthel deutlich, wie wichtig Mindestlohn und der Rente mit 63 Jahren einerseits als Maßnahmen waren und wie verfälscht sie andererseits oft wahrgenommen werden. Beim Mindestlohn komme es, so Barthel, nicht nur darauf an, dass wieder mehr Menschen von ihrer Arbeit leben können ohne Unterstützung vom Staat beziehen zu müssen, sondern auch um den damit verbundenen Wandel der Kontrolle der Arbeitsbedingungen: Es muss jetzt lückenlos dokumentiert werden, wie viele Stunden ein Arbeitnehmer wirklich arbeitet, so Barthel; auch die zuständigen Kontrollbehörden werden personell verstärkt. Bei der Rente mit 63 hingegen handele es weniger um ein Geschenk an die Wähler als um eine Regelung, die es Menschen, die schon sehr frühzeitig begonnen haben zu arbeiten, ermöglicht, nach 45 Beitragsjahren in den Ruhestand zu gehen. Allerdings müsse hier noch die Finanzierung von einer Steuer- auf eine Beitragsfinanzierung umgestellt werden.
Bei den Zukunftsthemen sahen Barthel und die Gäste verschiedene Ansatzpunkte. Der vielleicht prominenteste war der Aufruf, eine Vision der "Arbeitswelt von morgen" zu entwicklen. Taditionell ist der Einsatz für bessere Arbeitsbedingungen natürlich ein sozialdemokratisches Kernthema, darüber hinaus stellen sich aber im Laufe der sozialen und technologischen Entwicklung immer neue Fragen: Wie soll sich die Arbeitszeit angesichts der zunehmenden Automatisierung entwickeln? Wie garantieren wir, dass im Zuge der Digitalisierung der Arbeitswelt bereits erkämpfte Arbeitnehmerrechte nicht durch Scheinselbstständigkeit oder andere Tricks ausgehölt werden?
Natürlich konnte an diesem Abned nicht alles abschließend beantwortete werden. Das Ziel neue Gedanken anzuregen und auszutauschen konnte aber definitiv erreicht werden.
