Korbinian Rüger Nummer zwei in Oberbayern für die Europawahlen 2019
Auf der heutigen Europakonferenz der Oberbayern-SPD in Penzberg wurde der Planegger Kandidat Korbinian Rüger als die oberbayerische Nummer zwei für die bayerische Liste zur Europawahl bestimmt. Mit 70% der Stimmen erhielt er die Unterstützung der überwältigenden Mehrheit der anwesenden Delegierten.
Auf den ersten Platz vor ihm wurde die amtierende Europaabgeordnete Maria Noichl gewählt. Über den Vorschlag zur Listenreihung für Bayern wird ein kleiner Parteitag am 27.10.2018 in Günzburg abstimmen. Über die endgültige, bundesweite Listenreihung und damit den Listenplatz von Rüger auf dem Stimmzettel wird eine Bundeskonferenz entscheiden. In einer klaren und überzeugenden Vorstellungsrede stellte Rüger seine persönliche Motivation für die Kandidatur heraus:
„Ich stehe hier vor Euch als Vertreter einer Generation, für die es nie eine Alternative zu einem vereinten Europa gegeben hat und für die es nie eine Alternative zu diesem Europa geben wird. Wir jungen Europäer sehen unsere Zukunft in einem freien Europa, in dem jede und jeder die gleichen Rechte und die gleichen Möglichkeiten hat und ich sage Euch eines: Diese Zukunft, dieses Europa lassen wir uns nicht nehmen.“
Auch in seine Vorstellungen zur Zukunft der Union legte er konkret dar:
„Wir brauchen erstens eine Fiskalunion samt Sozialunion, dazu gehört ein europäisches Finanzministerium, zweitens eine echte europäische Außengrenze samt gemeinsamer Migrationspolitik, drittens eine europäische Armee, viertens ein europäisches Außenministerium und fünftens ein starkes Parlament, das diese Bereiche überwacht und die Gesetze macht. Der Rat hingegen, in dem die nationalen Regierungen versuchen, jeweils das Beste für ihr Land rauszuholen, muss in seiner jetzigen Form abgeschafft werden und sollte in eine zweite Parlamentskammer überführt werden, ähnlich dem Senat in Amerika. Das sind die fünf notwendigen Bedingungen eines neuen Europas.“
Klare Worte fand er zu der Frage, wie sich die SPD vor der Europawahl positionieren sollte:
„Wir müssen es sein, die zeigen, dass ein besseres, ein gerechteres Europa möglich ist. Ein Europa der Bürger. Lasst uns die Partei sein, die vor den Europawahlen ein in sich stimmiges, ambitioniertes und radikal proeuropäisches Programm vorlegt. Lasst uns endlich aufhören mit der Politik der kleinen Schritte! Sondern lasst uns anfangen, wirklich zu gestalten! Lasst uns Europa neu gründen!“
Auch vor dem Hintergrund des Abstimmungsverhaltens der CSUEuropaabgeordneten zur jüngsten Abstimmung über die Einleitung eines Rechtstaatsverfahrens gegen Ungarn, von denen alle bis auf einen gegen die Einleitung gestimmt hatten, machte er unmissverständlich die Unterschiede zur CSU in Fragen der Europapolitik deutlich:
„Die CSU in ihrer jetzigen Verfassung ist ein Feind der europäischen Einigung und wir müssen alles tun um zu verhindern, dass ein Vertreter dieser Partei der nächste Kommissionspräsident wird! Denn diese Partei, ob sie es wahrhaben will oder nicht, ist eine unfreiwillige Allianz mit Leuten wie Trump, Orban und der AfD eingegangen. Diese Akteure wollen aus ihren jeweils ganz verschiedenen Gründen das Projekt der europäischen Einigung verhindern oder nehmen zumindest dessen Scheitern in Kauf. Aber wir können dagegenhalten in dem wir Europa verändern und stärken. Aber wir müssen jetzt handeln, denn bald ist es vielleicht schon zu spät. (…) Wir haben schon viel zu lange gewartet. Die offensichtliche Lösung unserer Probleme in Europa liegt schon lange auf dem Tisch. Wir brauchen eine echte politische Union.“
Korbinian Rüger ist seit 2017 Mitglied im Vorstand der SPD Planegg. Zudem ist er Vorstandsmitglied beim „Project for Democratic Union“, einem Verein, der sich für ein demokratischen, integriertes und föderal strukturiertes Europa einsetzt. Er promoviert nach seinem Studium der Volkswirtschaftslehre und Philosophie derzeit in politischer Philosophie an der Universität Oxford.
Personen auf dem Foto (von links nach rechts): Tobias Köck (Nachrückkandidat für Maria Noichl), Alexander Exner (Nachrückkandidat für Korbinian Rüger), Maria Noichl (amtierende Europaabgeordnete und erste oberbayerische Kandidatin), Korbinian Rüger (zweiter oberbayerischer Kandidat)