Stellungnahme zum Haushalt 2026
In seiner Sitzung am heutigen Abend des 26.2.2026 beschloss der Gemeinderat der Gemeinde Planegg den Haushalt für das Jahr 2026. Auch die SPD-Fraktion beurteilte den Entwurf positiv. Fraktionssprecher Dr. Felix Kempf äußerte sich wie folgt im Laufe der Debatte:
Die Haushaltslage ist gut und wir können zuversichtlich in die Zukunft schauen. Wir haben wichtige Investitionen eingeplant, wie die Geothermie, die Gestaltung des Bahnhofsareals und die U-Bahn und können gleichzeitig ausreichend Geld für Kinderbetreuung, Kultur, Vereine und andere Zwecke ausgeben, ohne dass wir an die Belastungsgrenze kommen.
Das ist ein Privileg in der derzeitigen Situation und auch Ergebnis einer langfristigen Politik über die letzten Jahrzehnte hinweg.
Im Hinblick auf die weitere Zukunft ergänzte er:
Natürlich dürfen wir trotz der soliden Situation nicht untätig bleiben. Wir müssen unser Gewerbe pflegen und hier für nachhaltig gute Bedingungen sorgen.
Aber die Planungen auf der Einnahmenseite sind jetzt zurückhaltend angesetzt und ich bin verhalten optimistisch, dass es wir sie wie in der Vergangenheit wieder übertreffen werden. Wir müssen wachsam sein, aber es gibt keinen Grund zum Pessimismus.
Denn die längerfristige Finanzplanung berücksichtige wichtige Vorhaben der Zukunft noch nicht vollständig, beispielsweise Ausgaben für den Wohnungsbau am Bahnhof oder Verkehrsprojekte wie die Martinsrieder Ortsmitte. Auch hierfür seien noch Mittel notwendig.
Betreffend die Zuschüsse zu den Jubiläumsfeiern der Vereine erklärte Kempf:
Es geht ja nicht nur um ein Fest für Mitglieder der Vereine, sondern für den ganzen Ort und es ist ja auch die Idee hinter den Jubiläumszuschüssen, die Vereine zu motivieren und zu unterstützen, etwas Schönes für die Gemeinschaft auf die Beine zu stellen.
Für die Zukunft werden wir uns zusammen setzen, die Verwaltung und Vertreter des Gemeinderats und der Vereine, um eine neue Richtlinie auszuarbeiten.
In Ergänzung zu der Diskussion zur Geothermie am Ende der Debatte erklärte Kempf nach der Sitzung:
Jetzt ist nicht der Zeitpunkt, um mit Spekulationen über die Finanzierbarkeit der Geothermie Unsicherheit zu streuen. Wir haben bisher nur einen kleinen Teil an Planungs- und Verwaltungskosten zugesagt und können in diesem Jahr die Finanzplanung im Detail prüfen. Dann werden wir entscheiden, wie wir das Projekt fortführen wollen. So vermeiden wir Verzögerungen und kommen am schnellsten zum Ziel, Geothermie für unsere Bürgerinnen und Bürger verfügbar zu machen.